Das „Iran Prosperity Project“ als Garant für eine erfolgreiche Zukunft für den Iran
Die Erfahrungen aus dem Irak, Libyen, Syrien und Afghanistan haben gezeigt, dass der Sturz diktatorischer Regime von außen weder zu Demokratie noch zu stabilen politischen Ordnungen geführt haben. In den meisten Fällen folgten Staatszerfall, Bürgerkrieg, Radikalisierung und chronische Instabilität. Die gemeinsamen Folgen dieser gescheiterten Übergänge waren massive Migrationsbewegungen, regionale Unsicherheit sowie erhebliche politische, wirtschaftliche und sicherheitspolitische Kosten für Europa und die Vereinigten Staaten. Gerade diese Erfahrungen haben die Schwelle für Interventionen deutlich angehoben und machen jedes Szenario eines Regimewechsels zu einer hochsensiblen und risikobehafteten Frage.
Vor diesem Hintergrund erhält das „Iran Prosperity Project“ seine strategische Bedeutung. Ausgangspunkt des Projekts ist die zentrale Erkenntnis, dass der gefährlichste Moment für den Iran nicht der Sturz der Diktatur selbst ist, sondern der Tag danach. Deshalb liegt der Fokus nicht auf einem von außen herbeigeführten Umsturz, sondern auf einem nationalen, geplanten und von der Gesellschaft getragenen Übergang. Architekt dieses Ansatzes ist Reza Pahlavi gemeinsam mit einem Team von Fachleuten, die Erfahrungen in den Bereichen Staatsaufbau, Wirtschaft, Recht und Sicherheit bündeln. Anstelle eines Machtvakuums setzen sie auf Stabilität vom ersten Tag an sowie auf die Funktionsfähigkeit des Staates und die Entwicklung einer glaubwürdigen Zukunftsperspektive.
Im Zentrum dieses Konzepts stehen die ersten 180 Tage nach dem Zusammenbruch des Systems. Diese Phase ist ein entscheidender Moment für den Aufbau öffentlichen Vertrauens, die Schaffung zentraler Übergangsinstitutionen und die Festlegung des politischen Kurses. In dieser Phase müssen Sicherheit gewährleistet, öffentliche Dienstleistungen aufrechterhalten, die Grundpfeiler der Wirtschaft stabilisiert und ein zeitlich begrenzter, aber funktionaler Rechtsrahmen geschaffen werden. Die iranische Geschichte zeigt, welche Folgen das Versäumnis dieser Phase haben kann. Das Referendum von 1979 entsprach nicht demokratischen Standards und bot keine echten Wahlmöglichkeiten. Sein Ergebnis war die Zementierung eines fait accompli und die schrittweise Ausschaltung alternativer politischer Strömungen.
Das Iran Prosperity Project zieht aus dieser Erfahrung klare Lehren. Ein Referendum wird nicht als Instrument schneller Legitimation verstanden, sondern als Mechanismus nationaler Konvergenz. Die Möglichkeit für alle politischen Strömungen, sich innerhalb eines transparenten und klar terminierten Rahmens zu beteiligen, verlagert Konflikte von der Straße in demokratische Verfahren und verankert politischen Wettbewerb institutionell. In diesem Sinne sind die ersten 180 Tage nicht nur eine Phase administrativer Stabilisierung, sondern auch das entscheidende Signal für den Beginn nationaler Kohärenz. Eine Gesellschaft, die weiß, dass sie über ihre Zukunft entscheiden wird, verliert keine Energie, sondern beginnt, sich zu organisieren.
Dieses schrittweise umgesetzte Rahmenwerk basiert auf mehreren sich gegenseitig verstärkenden Säulen. Die erste Säule ist Stabilität und Sicherheit. Das Ziel besteht darin, Chaos, Bürgerkrieg und territorialen Zerfall zu verhindern. Dazu gehören die Aufrechterhaltung klarer Befehlsketten in den Sicherheitskräften, der Schutz kritischer Infrastruktur und die Eindämmung von Gewalt und Vergeltung. In diesem Konzept ist Sicherheit kein Instrument der Repression, sondern die Voraussetzung für Politik, Wirtschaft und Demokratie.
Die zweite Säule ist die Kontinuität des Staates und der öffentlichen Dienstleistungen. Anders als bei gescheiterten regionalen Übergängen gilt ein Zusammenbruch staatlicher Strukturen hier als größtes Risiko. Verwaltungen, Krankenhäuser, Schulen, Lohn- und Rentenzahlungen sowie kommunale Dienste müssen ohne Unterbrechung funktionieren. Das Ziel besteht darin, den Staat von einer ideologischen Machtmaschine in eine professionelle, neutrale Dienstleistungsinstitution zu transformieren und soziale sowie wirtschaftliche Schocks zu vermeiden.
Die dritte Säule betrifft die wirtschaftliche und finanzielle Stabilität. Dabei hat die Stabilisierung Vorrang vor dem Wachstum. Im Mittelpunkt stehen Inflationsbekämpfung, Wechsel-kursmanagement, die Verhinderung von Bank Runs, die Sicherung von Löhnen, Renten und Pensionen sowie die Versorgung mit grundlegenden Gütern. Das Ziel besteht darin, ein Mindestmaß an wirtschaftlicher Sicherheit zu gewährleisten und das öffentliche Vertrauen zurückzugewinnen, denn ohne Vertrauen ist keine Reform dauerhaft tragfähig.
Die vierte Säule umfasst die Kontrolle von öffentlichen Vermögenswerten und wirtschaftliche Gerechtigkeit. Staatliche Vermögen, die über Jahrzehnte der öffentlichen Kontrolle entzogen waren, müssen gesichert, identifiziert, geprüft und rechtsstaatlich verwaltet werden. Das Ziel besteht darin, Ressourcen an die Gesellschaft zurückzuführen, die Finanzierung von Instabilität zu unterbinden und eine finanzielle Basis für den Wiederaufbau zu schaffen.
Die fünfte Säule bildet den rechtlichen Rahmen des Übergangs. Repressive und ideologische Gesetze werden ausgesetzt, ohne ein rechtsfreies Vakuum zu erzeugen. Ein transparenter, zeitlich begrenzter Übergangsrahmen schützt individuelle Rechte, Eigentum, Verträge und wirtschaftliche Aktivitäten. So wird verhindert, dass Alltag und Investitionen im Chaos versinken.
Die sechste Säule ist das Referendum als Instrument nationaler Integration. Es dient nicht der Durchsetzung eines vorgegebenen Ergebnisses, sondern der Bündelung gesellschaftlicher Kräfte. Alle politischen Akteure haben die Möglichkeit, ihre Positionen in einem offenen, wettbewerblichen und klar strukturierten Verfahren einzubringen. Das Referendum markiert dabei nicht das Ende des Übergangs, sondern den Beginn einer neuen politischen Ordnung.
Die siebte Säule ist eine pragmatische Außenpolitik, die Ideologie und nationales Interesse voneinander trennt. Im Mittelpunkt stehen die Normalisierung internationaler Beziehungen, die Aufhebung von Sanktionen, die Rückkehr in die Weltwirtschaft und die Etablierung des Iran als berechenbarer Akteur. Dieser Ansatz reduziert die sicherheitspolitischen Kosten für den Westen und eröffnet zugleich die Möglichkeit einer wirtschaftlichen Erholung im Iran.
Die achte Säule ist schließlich die Gestaltung einer gemeinsamen Zukunftsvision. Das Iran Prosperity Project entwirft ein vorstellbares Morgen, das soziale Energie von Wut in Planung, von Protest in nachhaltiges Handeln und von Angst in organisierte Teilhabe überführt. Diese gemeinsame Vision ist der Motor kollektiver Kontinuität und unterscheidet sich grundlegend von den gescheiterten Übergangserfahrungen der Vergangenheit.
Zusammengefasst zielt das Iran Prosperity Project darauf ab, den Iran von einem unkontrollierten Zusammenbruch zu einem sicheren, national getragenen und steuerbaren Übergang zu führen. Genau deshalb ist dieses Projekt nicht nur für den Iran selbst, sondern auch für die Region und den Westen von strategischer Bedeutung.
