Frieden und Stabilität im Nahen Osten durch maximalen Druck auf den Iran
Die Feindseligkeiten zwischen der Islamischen Republik Iran (IRI) und Israel markieren eine beispiellose Eskalation im Nahen Osten, die eine klare Botschaft vermittelt: Solange die Islamische Republik Iran besteht, ist nachhaltiger Frieden in dieser Region unmöglich.
Die aktuellen Spannungen, die durch den Angriff der IRI auf Israel am 13. April ausgelöst wurden, zeigen einen bedeutenden Wandel – von langjährigen Stellvertreterkriegen hin zu einer offenen, direkten Konfrontation. Israels Reaktion am 19. April offenbarte eine entschlossene Haltung gegenüber solch aggressiven Handlungen, und die darauffolgenden Auseinandersetzungen im Oktober signalisierten eine gefährliche neue Dimension in diesem Konflikt.
Der tief verwurzelte Ursprung dieses Konflikts liegt in der kontinuierlichen Unterstützung der IRI für terroristische Gruppen wie Hamas und Hisbollah. Ihr Handeln führte im vergangenen Jahr zu einem brutalen Terroranschlag der Hamas auf Israel, und die IRI verfolgte dabei strategisch zwei Ziele: Die sich anbahnenden diplomatischen Annäherungen zwischen Israel und den arabischen Staaten, insbesondere Saudi-Arabien, zu sabotieren und das Augenmerk wieder auf die Palästina-Frage zu lenken. Durchaus erfolgreich erzielte die IRI diplomatische Rückschläge für Israel, was sich unter anderem im Abkühlen der Beziehungen zu arabischen Staaten zeigte. Die Arabische Liga entschied im Juni, die Hisbollah von ihrer Liste terroristischer Organisationen zu streichen, und auch die Verurteilungen der jüngsten israelischen Angriffe durch Saudi-Arabien und Ägypten bestätigten diesen Trend. Der Konflikt veranlasste zudem europäische Staaten wie Spanien, Irland und Norwegen zur Anerkennung Palästinas als Staat – ein weiterer diplomatischer Sieg für die IRI, die ihre regionale Machtposition weiter festigen konnte.
Im Inneren dient die Eskalation diesem Regime als taktische Ablenkung von zunehmendem öffentlichem Unmut und der sich dramatisch verschlechternden Wirtschaftslage. Die Islamische Republik Iran nutzt die Konfrontation mit Israel, um von inneren Spannungen abzulenken und ihre gespaltene Unterstützungsbasis hinter einem vermeintlich gemeinsamen Feind zu vereinen. Seit den Wahlen 2009 haben tiefgreifende Risse das System erschüttert, die sich in regelmäßigen Protesten und Wahlboykotten widerspiegeln und die Erosion seiner Legitimität offenbaren. Die IRI versucht, durch die Eskalation mit Israel die Kontrolle über das Volk und die Sicherheitskräfte zu festigen. Es ist zu erwarten, dass das Regime auf israelische Angriffe mit wohlkalkulierten Gegenangriffen reagiert, um einen offenen Krieg zu vermeiden, während es die Situation geschickt nutzt, um die US-Regierung zu Konzessionen zu drängen und Israels Handlungsfreiheit zu beschneiden. Gewiss ist, dass die IRI israelische und jüdische Interessen weltweit durch Terror weiter attackieren wird, wie die jüngsten Vorfälle in Deutschland, Schweden und Dänemark belegen. Solche Angriffe schaffen ein Umfeld kontinuierlicher Instabilität und haben weitreichende Folgen für den regionalen Frieden.
Frieden und Stabilität im Nahen Osten bleiben unerreichbar, solange die Islamische Republik Iran an der Macht ist. Ein demokratischer, friedlicher Iran ist der einzige Weg zur Stabilität, und die internationale Gemeinschaft muss den Freiheitskampf des iranischen Volkes unterstützen. Es ist unverzichtbar, dass die USA und die EU ihre beschwichtigende Haltung beenden, die die IRI in den letzten 45 Jahren begünstigt hat. Ein entschlossener Druck auf die Islamische Republik Iran, verbunden mit umfassender Unterstützung für das iranische Volk, stellt einen unverzichtbaren Weg dar, um die Errichtung eines freien Irans und die Schaffung eines stabilen und friedlichen Nahen Ostens zu fördern.
